Klare Kante gegen Rechts

Am 8. Mai 2021 jährte sich der Tag der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht zum 76. Mal. Dieser wird als offizielles Ende des 2. Weltkrieges und des Nationalsozialismus in vielen Ländern als Feiertag begangen. Dass mit diesem Datum rechtsextremes Denken und Handeln nicht aus unserer Gesellschaft verschwunden sind, ist in der Vergangenheit immer wieder und an vielen Stellen deutlich geworden. Gerade in den letzten Jahren sind rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische Positionen auch durch Politiker*innen wieder enttabuisiert worden. Geschichtsfälschung, rechter Hass und Aufrufe zur Gewalt in der Öffentlichkeit und in den sozialen Netzwerken sind an der Tagesordnung. Dieser Entwicklung stellen wir Grünen uns auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene eindeutig entgegen und fordern eine Stärkung der Maßnahmen dagegen (https://www.gruene-bundestag.de/themen/rechtsextremismus).

In Niedersachsen werden von den Grünen im Landtag regelmäßig in jedem Quartal die Anzahl rechter Straftaten abgefragt. Im Jahr 2020 gab es im Schnitt 30 Straftaten pro Woche, sowie 56 Gewalttaten im gesamten Jahr. Die Dunkelziffer liegt nach Einschätzung von Julia Willie Hamburg, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, jedoch sehr viel höher, da viele Delikte nicht zur Anzeige kommen. 

Eine weitere besorgniserregende Entwicklung ist der vermehrte Zuzug von rechtsextremen Familien in die ländlichen Gebiete im Nordosten Niedersachsens. Die völkische Szene in unserem Bundesland ist nach Ansicht des Projektes „Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus für Demokratie“ die größte im Westen Deutschlands (https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Rechte-bilden-Netzwerke-im-laendlichen-Raum,rechtsextreme134.html).

Wie sich eine starke Zivilgesellschaft der rechten Szene wirksam entgegenstellen kann, haben die Tostedter Bürger*innen vor mittlerweile nun schon 20 Jahren bewiesen. Mit der Gründung des „Forum für Zivilcourage“ ist es hier einem breiten Bündnis gelungen, das massiven Auftreten von Rechtsextremen im Ort zu unterbinden und die Bevölkerung für dieses Thema zu sensibilisieren. Mit dem „Haus der Begegnungen“ ist 2015 in Tostedt ein Ort geschaffen worden, an dem sich Menschen jeden Alters und jeder Nationalität treffen und einbringen können. Ein wichtiger Aspekt bei der Stärkung von Zivilgesellschaft und Demokratie, der gerade jetzt wichtig ist. 

Wir Grünen werden auch in Zukunft durch das Eintreten für eine offenen Gesellschaft und die Unterstützung von demokratiestärkenden Organisationen und Initiativen einen Beitrag gegen Rechtspopulisten und Rechtsextremisten leisten!

Weitere Infos zu Entwicklung von Rechtsextremismus, Initiativen und Beratungen findest Du hier:

https://www.gruene.de/themen/rechtsextremismus

https://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/presse/pressemeldungen/artikel/gruene-landesregierung-muss-den-kampf-gegen-rechtsextremismus-verstaerken.html

https://www.monika-lazar.de/termine-und-berichte/bund-laender-europa-treffen-gegen-rechtsextremismus/

https://www.julia-hamburg.de/themen/antifaschismus-und-gedenkstaetten/page/3.html

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Rechte-bilden-Netzwerke-im-laendlichen-Raum,rechtsextreme134.html

https://lidicehaus.de/de/bildung/rechtsextremismus

http://beratungsnetzwerk.hamburg/

https://akjs-sh.de/produkt/erkannt-aktuelle-erscheinungsformen-des-rechtsextremismus/

https://www.aussteigerprogramm-niedersachsen.de/