Freibad: Wäre es ein Bürgerentscheid, wäre er erfolgreich gewesen!

Die Samtgemeinde hat bezüglich des Freibades vorbildlich die Öffentlichkeit informiert und nun gibt es ein klares Ergebnis. Trotzdem versuchen nun einige Kommunalpolitiker das Ergebnis als belanglos abzutun, allen voran Harald Stemmler: „So kann man mit dem Ergebnis nichts anfangen. Die Beratungen fangen jetzt wieder von vorn an.“ (HAN vom 5.6.2012)
Diese Interpretation muss alle Bürgerinnen und Bürger, die sich an der Befragung beteiligt haben, vor den Kopf stoßen. Bei einer Befragung ist es generell schwierig, sehr hohe Wahlbeteiligungen zu erhalten. Immerhin wurde mit 38,6% eine Wahlbeteiligung erreicht, die fast der Wahlbeteiligung der Kommunalwahl in Tostedt im Jahr 2006 entspricht (41,2%). Uns ist nicht bekannt, dass irgendjemand damals fragte, ob man die Kommunalwahl angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung wiederholen müsste, da man damit nichts anfangen könne.

Bei einem Bürgerentscheid ist oft die eigentliche Hürde nicht, dass es eine Mehrheit für den Entscheid geben muss, sondern dass die Ja-Stimmen mindestens 25% aller Wahlberechtigten ausmachen müssen. Bei der Befragung zum Freibad haben sich 82,9% für ein Freibad in Tostedt (Erhalt oder Sanierung) ausgesprochen. Bezogen auf alle Wahlberechtigten sind dies 32%. Die Hürde von 25% Ja-Stimmen wurde also deutlich überschritten, hätte es sich um einen Bürgerentscheid um den Fortbestand des Freibades gehandelt, wäre dieser also erfolgreich und damit bindend für die Politik gewesen. Die Samtgemeinde hat zwar nur eine Befragung durchgeführt, aber wenn man mit einem solchen Ergebnis „nichts anfangen“ kann, dann verspottet man die Bürger. Da zudem 55% für eine Sanierung des Freibades und hiervon die deutliche Mehrheit für die Version des Naturfreibades waren, sollte eigentlich die Umsetzung dieser Variante naheliegen.

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld